Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)
Diese AGB sind in ihrer jeweils aktuellen Fassung im Internet abrufbar unter
https://www.onitec.de/agb. Sämtliche Leistungen werden ausschließlich auf Grundlage
dieser AGB erbracht. Änderungen der AGB gelten 4 Wochen nach ihrer Bekanntgabe als
anerkannt, sofern sie nicht ausdrücklich widersprochen haben.

1. Gegenstand des Vertrages

  1. Gegenstand des Vertrages ist die Erstellung von Werbemitteln aller Art mit Schwerpunkt auf Webdesign einschließlich.
  2. Nebenleistungen und der Mitwirkungspflichten des Bestellers.
  3. Sofern vereinbart, werden wir auch die Pflege der Internetseite übernehmen.
  4. Sofern die Registrierung von Top-Level-Domains Gegenstand des Vertrages ist, gelten ergänzend zu diesen AGB die Vergaberichtlinien der jeweils national zuständigen Organisation.
  5. Ihre Berechtigung, eine bestellte Top-Level-Domain auch zu führen, wird von uns nicht geprüft und ist nicht Gegenstand des Vertrages.

2. Vertragsschluss

  1. Jeder Vertrag bedarf der Schriftform. Mündliche Nebenabreden sind nur wirksam, wenn sie von uns schriftlich oder per Email ausdrücklich bestätigt werden.
  2. Unsere Preisangaben im Rahmen des Bestellvorganges sind unverbindlich. Ein Kostenvoranschlag ist kein verbindliches Angebot.
  3. Sofern eine stundenweise Abrechnung vereinbart ist, werden wir eine geschätzte Bearbeitungszeit angeben. Die tatsächliche Bearbeitungszeit kann davon abweichen.

3. Leistungsbeschreibung

  1. Wir stellen nach vereinbartem Leistungsumfang geeignete Webserver in nach unserer Einschätzung geeignetem Umfang zur Verfügung. Weitere technische Infrastruktur wird nur bereit gestellt, sofern das ausdrücklich vereinbart ist.
  2. Für die ordnungsgemäße Funktion ihrer eigenen Hard- und Software übernehmen wir keine Haftung, sofern das nicht Gegenstand des Vertrages ist.
  3. Wir sagen eine Erreichbarkeit der physikalischen Anbindung des Webservers von 99% im Jahresmittel zu, soweit in der Leistungsbeschreibung keine abweichende Vereinbarung getroffen worden ist. Hiervon ausgenommen sind Zeiten, in denen der Webserver aufgrund von technischen oder sonstigen Problemen, die nicht in unserem oder dem Einflussbereich des Providers liegen (höhere Gewalt, Verschulden Dritter etc.) über das Internet nicht zu erreichen ist. Sollte diese Erreichbarkeit unterschritten sein, zahlen wir eine Entschädigung, die gesondert vereinbart wird.
  4. Wir sind berechtigt, zur Erfüllung der vereinbarten Leistungen nach eigenem Ermessen Drittanbieter und Erfüllungsgehilfen einzusetzen.

4. Mitwirkungspflichten des Auftraggebers

  1. Sofern wir Werbemittel nach ihren Wünschen und Vorgaben erstellen sollen, sind sie verpflichtet uns ihre Wünsche und Vorgaben mitzuteilen. Bei Nichtgefallen eines von uns erstellten Designvorschlages haben sie nur dann Anspruch auf Neuerstellung, wenn sie ihre Änderungswünsche konkret
    benennen.
  2. Sofern wir von ihnen zu lieferndes Text- oder Bildmaterial verarbeiten sollen, ist dieses schnellst möglich zu liefern. Sofern wir bereits vorhandene Software in unser Produkt einbinden sollten, ist diese nebst Dokumentation schnellst möglich zu liefern.
  3. Sie garantieren uns, dass von ihnen gelieferte Texte, Bilder und Software frei von Rechten Dritter sind beziehungsweise sie Inhaber aller erforderlichen Rechte sind.
  4. Für die Verwendbarkeit von ihnen gelieferter Texte, Bilder und Software übernehmen wir keine Haftung.
  5. Für Inhalt, Rechtschreibung und Grammatik von ihnen gelieferter Texte übernehmen wir keine Haftung, sofern nicht etwas anderes vereinbart ist.

5. Fristen und Termine

  1. Vereinbarte Fristen und Termine sind nur verbindlich, solange sie ihren Mitwirkungspflichten nachkommen. Unsere Wartezeit verlängert ihre Wartezeit.
  2. Vereinbarte Fristen und Termine gelten nur für den anfänglich vereinbarten Leistungsumfang.

6. Abnahme

  1. Es erfolgen zwei Abnahmen. Die erste nach Erstellung des Designs, die zweite nach Fertigstellung aller vereinbarter Arbeiten.
  2. Printmedien gelten als abgenommen, sobald sie ihrem Vertragszweck entsprechend verwendet werden.
  3. Die Abnahme darf nicht verweigert werden, sofern die Verweigerung in einem Verstoß gegen die Mitwirkungspflichten aus Ziffer 4 begründet ist.

7. Zahlungsbedingungen

  1. Es ist eine Anzahlung in Höhe von 50 % des Auftragsvolumens vereinbart.
  2. Weitere 25 % des Auftragsvolumens werden mit der ersten Abnahme fällig.
  3. Der Restbetrag wird mit der zweiten Abnahme fällig.
  4. Das Recht zur Aufrechnung oder Minderung steht ihnen nur zu, wenn ihre Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt wurden oder wir diese schriftlich anerkannt haben. Ein Zurückbehaltungsrecht steht ihnen nur zu, soweit die Ansprüche auf dem selben Vertragsverhältnis beruhen.

8. Gewährleistung und Haftung

  1. Unsere Haftung für leichte Fahrlässigkeit wird ausgeschlossen. Ebenfalls ausgeschlossen ist der Ersatz von entgangenem Gewinn, von Folgeschäden, Vermögensschäden und Schäden aus Ansprüchen Dritter. Von etwaigen Schadenersatzansprüchen Dritter stellen sie uns frei.

9. Referenzrecht

  1. Wir sind berechtigt, jede Arbeit als Referenz zu veröffentlichen, solange sie nicht ausdrücklich widersprechen.
  2. Wir sind berechtigt, sie auf unserer Homepage unter der Rubrik „Kunden“ namentlich zu nennen, solange sie nicht ausdrücklich widersprechen.

10. Herausgabe von Daten

  1. Sofern nichts anderes vereinbart wird, besteht kein Anspruch auf Herausgabe sog. offener Dateien. Die Herausgabe erstellter Logos und anderes Grafikdateien erfolgt in den Dateiformaten „eps“ oder „pdf“.

11. Vertragsdauer

  1. Sofern die Pflege der Internetseite vereinbart ist, können beide Parteien diesen Vertrag insoweit mit einer Frist von 3 Monaten kündigen.

12. Verbindlichkeit des Vertrages

  1. Der Vertrag bleibt auch bei rechtlicher Unwirksamkeit einzelner Bedingungen in seinen übrigen Teilen verbindlich. Sollte eine Regelung ganz oder teilweise unwirksam sein, so werden sich die Vertragspartner unverzüglich bemühen, den mit der unwirksamen Regelung erstrebten wirtschaftlichen Erfolg auf andere, rechtlich zulässige Weise zu erreichen.

13. Gerichtsstand, anwendbares Recht

  1. Für alle Verträge mit Kaufleuten ist ausschließlicher Gerichtsstand der Sitz der Firma onitec Werbeagentur GmbH & Co. KG.
  2. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.
    (Stand: August 2011)